Navbharat Times, 12.04.2013
ईयू से मुक्त व्यापार के खिलाफ उतरी बीजेपी
Übersetzt aus dem Hindi:
Sonderberichterstatter. Neu Delhi
Die BJP hat sich gegen das Freihandelsabkommen, zwischen der Europäischen Union und Indien, ausgesprochen. Die Partei gab bekannt, dass das Parlament, obwohl es von dem Abkommen nicht überzeugt sei, nicht nur übergangen werde, sondern hierdurch auch ein Verstoß gegen die föderale Struktur geleistet werde. Die BJP wies zudem darauf hin, dass die indische Wirtschaft, durch solche Maßnahmen, weiterhin geschwächt werde. Im Falle, dass die BJP die Regierung stellen wird, wird gewährleistet, dass vor dem Abschluss solcher Abkommen die Zustimmung des Parlaments eingeholt wird.
Durchsetzung von Maßnahmen ohne Informationsübermittlung:
Der Vorsitzende der BJP, Murali Manohar Joshi, bemerkte, dass der Präsident in dieser Angelegenheit weder mit Bauern noch mit Händlern noch mit politischen Parteien gesprochen habe. Dieses Verhalten sei genauso, als würde er illegitime Vorteile aus den Rechten der Exekutive ziehen. Laut Joshi soll das Abkommen so gestaltet sein, dass auch Indien profitiert. Ob die Regierung jedoch diesbezügliche Vorkehrungen getroffen habe sei nicht bekannt, da die Regierung, der Öffentlichkeit, bislang keine Informationen mitgeteilt habe.
Joshi gab bekannt, dass Land werde von solchen Ansätzen nicht profitieren sondern Schaden nehmen, selbst dann, wenn der Premierminister berichtet, er würde Reformen einschlagen und bemühe sich, die Wirtschaft des Landes auf Kurs zu bringen. Freihandelsabkommen müssen ein Ebenmaß aufweisen.
Wie soll ein Ebenmaß erreicht werden:
Joshi bemerkte, dass die Landwirtschaft in den europäischen Ländern stark von der Regierung subventioniert werde. Wie soll dadurch ein Ebenmaß, zwischen Europa und Indien, hergestellt werden? Es findet genau das Gegenteil statt; die indische Landwirtschaft werde negativ betroffen. Laut Joshi soll die Regierung offenlegen, unter welchen Bedingungen sie das Abkommen schließt und welche Auflagen letztendlich für das Abkommen erforderlich seien. Er äußerte des Weiteren Sorgen, dass innerhalb des Abkommens Investitionen mit Handel verknüpft werden. Falls dies der Fall sei, wäre dies äußerst gefährlich, da derjenige, der die höchsten Investitionen tätigt auch die meisten Vorteile ziehe.
Kein Abschluss des Abkommens:
Laut Joshi verlangt die BJP, dass das Abkommen nicht geschlossen wird. Um Folgen des Abkommens, für Indien, abschätzen zu können, müsse die Regierung zunächst mitteilen, wie sie in Bezug auf das Abkommen kalkuliert. Nicht nur das; die Angelegenheit sei zudem mit den staatlichen Interessen verbunden.