Amar Ujala, 28.06.2011
विकसित देशों के चोर दरवाजे
Übersetzt aus dem Hindi:
Seitdem die Industrieländer und transnationale Unternehmen die WTO erschaffen haben, dominieren diese den internationalen Handel. Als die Dritte-Welt-Länder und die Schwellenländer dies erkannt haben, haben sie sich für ihre Rechte und für den Schutz der Interessen von Bauern, Arbeitern und Kleinunternehmern eingesetzt. Um den Proteststrom zu besänftigen, ließen die Industrieländer hingegen die Glocke der Doha-Verhandlungen ertönen und behaupteten, diese Verhandlungen würden dazu beitragen, die Kritikpunkte der Dritte-Welt-Länder und der Schwellenländer zu lösen. In der Realität zeigte sich jedoch, dass die eigentliche Agenda der Industrieländer ausschließlich darin besteht, ihren eigenen Wohlstand zu mehren. Seither stocken die Doha-Verhandlungen.
Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Industrieländer nichts weiter unternehmen würden. Sie bemühen sich, die Doha-Verhandlungen fortzusetzen und versuchen gleichzeitig ihren Anteil am Welthandel durch Beschleunigungen zu mehren. Diese Beschleunigungen sehen so aus, dass die Industrieländer mit diversen Ländern Freihandelsabkommen schließen. Durch diese Freihandelsabkommen sind die Industrieländer bereits mehrmals in die Lage versetzt worden, Bedingungen vorzugeben, die weit über die Bedingungen der WTO hinausgehen.
Seit längerem werden Anstrengungen unternommen, um genauso ein Freihandelsabkommen zwischen Indien und der Europäischen Union voranzutreiben. Obwohl die Verhandlungen im Geheimen stattfinden, liegen Informationen vor, dass dieses Abkommen eine Gefahr für den Lebensunterhalt von Bauern, Eigentümern kleiner und mittelständiger Unternehmen, Arbeitern, Fischern und Handwerkern darstellen kann.
Ein wesentlicher Grund zur Besorgnis besteht darin, dass die Rechte von Bauern auf Saatgut eingeschränkt werden. Gleichzeitig nehmen Importe von landwirtschaftlichen Produkten und Milchprodukten aus Ländern der Europäischen Union zu. Diese sind aufgrund von hohen Subventionen dazu in der Lage, günstig zu exportieren, was negative Auswirkungen auf indische Bauern und Viehzüchter erwarten lässt. Auch die niedrigen Einfuhrzölle und eine Gesetzgebung, die über WTO-Standards hinausgeht, sind als Gefahren zu betrachten.
Des Weiteren besteht in unseren Seegewässern die Gefahr einer drastischen Zunahme des maschinellen Fischfangs durch europäische Länder. Hierdurch sind bedrohliche Auswirkungen auf den Lebensunterhalt unserer traditionellen Fischer, die mit Hilfe kleiner Boote arbeiten, zu erwarten. Die Europäische Union beharrt zudem darauf, dass Schwellenländer wie Indien ihre Gesetze im Banken- und Versicherungssektor lockern. Durch diese Lockerung erhalten ausländische Banken, Unternehmen und Investoren dann mehr Marktzugang. Hierzulande befürchten jedoch viele Ökonomen, dass durch solche Maßnahmen diverse ernsthafte Probleme entstehen.
Des Weiteren fordert die Europäische Union, dass innerhalb des Freihandelsabkommens umstrittene Änderungen der WTO- Gesetzgebung und des TRIPS-Abkommens, das Patente und geistige Eigentumsrechte betrifft, umgesetzt werden. Hierdurch werden zentrale wirtschaftliche Sektoren, wie beispielsweise die Sektoren für Saatgut und Medikamente, mit negativen Auswirkungen konfrontiert.
Hierzulande ist die Generikaproduktion von hoher Bedeutung. Zahlreiche Medikamente sind zu erschwinglichen Preisen verfügbar und Indien hat die Möglichkeit, diese Medikamente zu günstigen Preisen in diverse Dritte-Welt-Länder zu exportieren. Wenn aber eine Einschränkung von Patentrechten entsteht, kann sich dies nachteilig auf Produktion und Export der Medikamente auswirken. Somit besteht auch die Gefahr, dass kleine und mittelständische Unternehmen samt ihrer Belegschaft, Genossenschaften und Zulieferer mit negativen Auswirkungen getroffen werden.
Erwähnenswert ist, dass die WTO wiederholt betont hat, dass das Abkommen nationale Interessen bedroht. Durch das geplante Freihandelsabkommen sind wir nun unmittelbar mit dieser Situation konfrontiert. Deshalb ist es wichtig, dass im Parlament, innerhalb der gesetzgebenden Versammlung, im Panchayat, mit Gewerkschaften und auf dem Niveau von einfachen Bürgern, umfassend und in geeigneter Weise über das Abkommen diskutiert wird. Das ist allerdings nur dann möglich, wenn alle Informationen mit einfachen Bürgern geteilt werden. Die Regierung muss daher vollständige Transparenz gewährleisten, damit sowohl nationale Interessen als auch Interessen von benachteiligten Gruppen nicht gefährdet werden.
(Quelle: http://www.amarujala.com/vichaar/VichaarDetail.aspx?nid=1404&tp=b&Secid= 4&SubSecid=10)