Rashtriya Sahara, 01.05.2011
बौद्धिक संपदा अधिकार मामले में भारत अडिग
Übersetzt aus dem Hindi:
Indien standhaft bei geistigen Eigentumsrechten
Jegliche Rechtsprechung, die über WTO-Abkommen hinausgeht, ist unakzeptabel.
TERC stimmt dem Beginn von Freihandelsgesprächen mit Australien unter Leitung des Ministerpräsidenten zu.
Neu Delhi (Agentur):
Innerhalb der Verhandlungen hinsichtlich eines Freihandelsabkommens mit der Europäischen Union lehnt Indien geistige Eigentumsrechte (IPR) ab, die über die inländische Rechtsprechung und WTO-Bestimmungen hinausgehen. Premierminister Manmohan Singh wies die Verhandlungsführer des EU-Indien Freihandelsabkommens (FTA) darauf hin, dass er keine Zustimmung für geistige Eigentumsrechte (IPR) erteilt, die über inländische Rechtsvorschriften bzw. über WTO-Bestimmungen hinausgehen.
In einer vom Büro des Ministerpräsidenten veröffentlichten Erklärung hieß es, in der am Freitag stattgefundenen Sitzung des Ausschusses für Handel und Wirtschaft sei darüber informiert worden, dass der Ministerpräsident den beteiligten Verhandlungsführern eine klare Anweisung erteilt habe, dass Indien innerhalb des Handels keine geistigen Eigentumsrechte akzeptiert, die über TRIPS und der inländischen Rechtsprechung hinausgehen.
Momentan befindet sich Indien mit den 27 Ländern der Europäischen Union in Gesprächen zum Abschluss eines Freihandelsabkommens. Offiziell werden diese Gespräche als Verhandlungen bezüglich eines bilateralen Handels- und Investitionsabkommens bezeichnet. Bei der Prüfung der geistigen Eigentumsrechte brachten die indischen Verhandlungsführer jedoch einige Bedenken zum Ausdruck. In erster Linie handelt es sich um zentrale Bedenken in Bezug auf pharmazeutische Produkte. Die Europäische Union fordert, dass Indien hier über seine inländische Rechtsprechung hinausgeht und strengere Bestimmungen akzeptiert. Die EU ist Indiens größter Handelspartner. Zwischen 2009-2010 belief sich der Handel zwischen der EU und Indien auf 74 Milliarden Dollar. Unter der Leitung des Ministerpräsidenten hat der Ausschuss für Außenwirtschaftsbeziehungen (TERC) zudem zugestimmt, Freihandelsgespräche mit Australien zu eröffnen. Laut TERC hat sich der bilaterale Handel mit Australien deutlich erhöht, wobei die Kosten für Importe aufgrund von Zöllen und nicht tarifären Handelshemmnissen noch zu hoch sind.
Durch ein umfassendes Freihandelsabkommen werden beide Länder profitieren. Zwischen 2009-10 belief sich der bilaterale Handel zwischen Indien und Australien auf 14 Milliarden Dollar.
(Quelle: http://www.rashtriyasahara.com/showstory.aspx?queryed=9&querypage=2&boxid= 23659843&parentid=31440&eddate=May%20%201%202011%2012:00AM)